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Richterin verhindert zunächst TikTok Verbot in den USA

Der Präsident der USA Donald Trump möchte TikTok in den USA verbieten, in Pennsylvania gab es jetzt eine Entscheidung, die das Verbot zunächst kippt.

Es gibt Neuigkeiten zum geplanten Aus von TikTok in den USA. Eine Anordnung des US-Handelsministeriums wurde letzten Freitag von einer Richterin des Bundesstaates Pennsylvania ausgesetzt. Diese Anordnung hätte zur Folge gehabt, dass TikTok ab dem 12. November in den USA verboten gewesen wäre. Vor Gericht hatten sich drei TikToker beschwert, die ihren Lebensunterhalt durch die Plattform verdienen und einen Antrag eingereicht, die Richterin hat daraufhin eine einstweilige Verfügung erlassen.

Auch aus Washington gab es Widerstand gegen das geplante TikTok Verbot

Bereits Ende September gab es einen geplanten Download-Stopp für die beliebte Social App. Ein Richter aus Washington erliess dagegen ebenfalls eine einstweilige Verfügung und konnte den Download-Stopp verhindern. Die US-amerikanische Regierung legte Berufung gegen die Entscheidung ein. Trumps Ziel ist es, TikTok aus dem amerikanischen Google Playstore und dem Apple App-Store zu verbannen.

Trump sorgt sich um Daten seiner Bürger

Die App TikTok gehört zu dem chinesischen Unternehmen Bytedance. Für den aktuell amtierenden Präsidenten Trump sei das ein Sicherheitsrisiko, denn chinesische Behörden könnten über die App Daten von US-Bürgern sammeln. Für den US-Markt will Trump erreichen, dass die App unter amerikanische Kontrolle kommt. Microsoft hatte beispielsweise darüber verhandelt das TikTok-Geschäft in Neuseeland, Australien, Kanada und den USA zu übernehmen. Die chinesische Regierung machte jedoch einen Strich durch diese Rechnung und verkündete nun eine neue Regel, laut derer es der Zustimmung der chinesischen Regierung bedarf, bevor Software-Algorithmen ins Ausland verkauft werden dürfen.

Noch keine endgültige Lösung in Sicht

Trotz der einstweiligen Verfügungen und der Gespräche über die Übernahme von TikTok von amerikanischen Konzernen gibt es aktuell noch keine klare Lösung. Grundsätzlich hatte Trump einem Deal zugestimmt, der TikToks Fortbestand in den USA sichern soll, wenn die US-Konzerne Walmart und Oracle miteinsteigen. Wie es um den Verkauf von TikTok an US-Unternehmen steht, ist aktuell noch unklar. Laut Medienberichten möchte Bytedance eine Mehrheitsbeteiligung an TikTok behalten, was jedoch nicht im Sinne von US-Präsident Trump sein dürfte. Insgesamt gesehen sind die Angaben aus den USA und China widersprüchlich, so dass aktuell noch keine finale Lösung in Sicht ist.

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