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TikTok und die USA – Das Unternehmen zieht mal wieder vors Gericht

Es bleibt spannend in dem Battle: TikTok und USA. Erneut zieht das Unternehmen vors Gericht, um zu verhindern, dass die App verboten wird.

TikToks Mutterkonzern ByteDance hat es weiter schwer in den USA. Nun geht der chinesische Konzern mal wieder vor Gericht, um das geplante TikTok-Verbot in den Staaten zu verhindern. Aktuell liegt der Fokus auf dem Gremium, das für die Überwachung ausländischer Investitionen in den USA zuständig ist. Dieses hatte dem Unternehmen eine Frist bis zum 12. November gesetzt, in der es darum geht, dass sich TikTok von „Eigentum mit Bezug zum Betrieb der App in den USA“ trennen soll.

TikTok will Verlängerung – die Regierung hält sich bedeckt

Wie TikTok bereits am Dienstag mitteilte, hat das Unternehmen eine Verlängerung von 30 Tagen beantragt, darauf wurde jedoch nach eigenen Angaben vonseiten der US-Regierung nicht reagiert. Ein neuer Grund, für TikTok vors Gericht zu ziehen. Das Gremium CFIUS (Committee on Foreign Investment in the United States) ist ein Ausschuss der US-Regierung und war somit bisher Teil der Trump-Politik. Durch den Wahlkampf ist das Thema TikTok-Verbot etwas in den Hintergrund gerückt. Ein Plan, das TikTok-US-Geschäft an inländische Konzerne zu verkaufen, ist letztlich auch gescheitert. Diese Bedingung stellte Donald Trump, um den Fortbestand von TikTok in den USA zu gewähren.

Das Verbot von TikTok konnte durch zwei Richter zunächst gestoppt werden

Trotz der politischen Veränderungen in den Staaten gilt für TikTok die gesetzte Frist. Allerdings konnte TikTok vor Gericht das TikTok Verbot zunächst stoppen. Ende Oktober hat eine Richterin aus Pennsylvania eine Anordnung des US-Handelsministeriums ausgesetzt, die zum Verbot für TikTok am 12. November geführt hätte. Drei TikToker hatten einen Antrag eingereicht, weil sie über die Plattform ihren Lebensunterhalt bestreiten, woraufhin die Richterin eine einstweilige Verfügung erliess. Einen ähnlichen Fall gab es Ende September in Washington. Auch hier erliess ein Richter eine einstweilige Verfügung. Die US-Regierung reagierte auf diese Entscheidung mit Berufung, denn Trump ist der Meinung, dass es für die App einen Download-Stopp in Google Play und dem App Store geben sollte. Seiner Meinung nach, könnten chinesische Behörden über die Social-App an sensible Daten von US-Bürgern gelangen, woraus sich ein Sicherheitsrisiko ergäbe. Trump verfolgte das Ziel, TikTok unter US-Kontrolle zu bringen, indem das US-Geschäft an amerikanische Konzerne geht. Die chinesische Regierung erliess daraufhin ein Gesetz, dass inländische Software-Algorithmen nicht ohne deren Zustimmung und Erlaubnis exportiert werden dürfen.

Wie geht es mit TikTok nun weiter?

So richtig vorwärts geht die TikTok Geschichte in den USA nicht. Trump hatte vor einiger Zeit zugestimmt, dass TikTok, sollte es unter die Kontrolle von Walmart und Orcale gelangen, weiterhin in den USA erlaubt bleiben soll. Die Medienberichte zeigen keine klare Linie und daher bleibt es abzuwarten, wie es für TikTok in den USA weitergehen wird. Eine Einigung scheint aktuell aber noch nicht in Sicht.

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